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+++"Siko" - Kurzmeldungen+++
Kurznachrichten und Hinweise zu den Aktionen gegen die "Sichereheitskonferenz"
Kastner (r.) und der "jämmerliche Friedensengel" (Foto: Andreas Bocks, fotobocks.de)
Am Marienplatz (Foto: W. Kastner)
Die historische Vorlage von Karl Valentin (bearbeitet, W.Kastner)
1.: Rund 30 Teilnehmer_innen bei satirischer Jubeldemo am Mittwoch:
2.: Zwölf Seiten Auflagenbescheid für Kunstaktion am Donnerstag:
3.: Polizei spricht von Gewaltaufrufen im Internet:
Die Süddeutsche Zeitung (print) zitiert Polizeivize Robert Kopp, der hinter dem seltsamen (und falsch zitierten) Aufruf "no war but glass" ("Kein Krieg sondern Glas" (?)) schlimmes vermutet und den natürlich den Aufruf, die "Sicherheitskonferenz anzugreifen" als Kampfansage verstehen will. Wie immer rechtfertigt der Polizeisprecher den enormen Polizeieinsatz mit den schon sprichwörtlichen "500 gewaltbereiten Autonomen".
Auch der Münchner Merkur spricht von "drohenden Krawallen" und bezieht sich auf die Formel "Sicherheitskonferenz angreifen", die im Internet (seit Jahren schon immer wieder) zu finden ist. Als zusätzliches Indiz hat der Merkur nun das Tucholsky-Zitat ausgemacht, das die Webseite der autonomen Mobilisierung ziert.
Dem BR liefert Kopp noch mehr "Signale der Gewalt":
"Eine Gruppe Vermummter hat kürzlich im Gärtnerplatzviertel randaliert und vor allem Autos beschädigt. So etwas kommt in dem Szeneviertel sonst nie vor. Im Vorfeld des Soldatengelöbnisses auf dem Marienplatz ist im Juli 2009 ein Bundeswehrfahrzeug in Brand gesteckt worden und bei einer Gegendemo zu einer rechten Versammlung habe es im November "deutlich mehr Aggression bis hin zur Gewalt gegeben", sagt Kopp, der den Polizeieinsatz zur Sicherheitskonferenz zum dritten Mal leitet. 'Das sind Signale, dass nicht vor Gewalt gegen Sachen, Personen und auch nicht vor Gewalt gegen Polizeibeamte zurückgeschreckt wird.'"
Ziel dieser und ähnlicher Verlautbarungen dürfte nicht zuletzt die Rechtfertigung eines martialisch auftretenden Polizeiapparates sein.
4.: Bündnis kündigt erneut Reaktionen auf Repression an
Wie schon im letzten Jahr will sich das Bündnis auch nun nicht alles gefallen lassen. Im Aktionsbündnis bestehe ein Konsens, "dass wir uns von den Bullen nicht alles gefallen lassen. Im Falle von massiven Bullenübergriffen behält sich das Aktionsbündnis vor, die angemeldete Demo vorzeitig abzubrechen", heißt es auf einer Mobilisierungsseite.
5.: Rätekommunist_innen mobilisieren zu Nobelrestaurant Käfer
Unterdessen rufen die "Anarchisten/Rätekommunisten (AnaRKom)" dazu auf, den "Den Krieger_innen in die Suppe [zu] spucken!". Am heutigen Freitag "um 20.00 Uhr zum Käfer, Prinzregentenstr. 73" heißt es auf der Webseite. Traditionell findet im "Käfer" ein Galadiner vor allem fü die US-Delegation statt. Es ist nicht klar, ob am Prinzregentenplatz eine Kundgebung angemeldet ist.
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