München: Gelöbnix 2009

Von: antimilitarism

Noch einen Tag bis zum öffentlichen Bundeswehr-Gelöbnis in München am 30.7. Die „heiße Phase“ der Mobilisierung ist gelaufen, die Kriegsgegner_innen konnten sich an vielen Punkten durch relativ „geringen Aufwand“ bereits im Vorfeld behaupten. Über Gelaufenes, Gelungenes, Vergangenes, Bündnis-Politik berichtet, sowie geplanten Aktionen berichtet dieser Artikel.

"Umfunktioniertes" Plakat zur Mobilisierung gegen das Gelöbnis der Bundeswehr am 30.07.09

Die präventiven Kontrollstadt München und ein erreichtes Etappenziel

Die Tageszeitung (tz) vom 29.07.09 titelt auf S.1 und S.3: „1300 Polizisten müssen 500 Rekruten schützen!“. In der Abendzeitung ist ein ganzseitiges Interview mit Konstantin Wecker abgedruckt, welches inhaltlich durchaus klar und deutlich ausgefallen ist. In München braucht es keinen großen Aufwand und die Verantwortlichen mobilisieren ein riesiges Heer von Polizist_innen. Bereits damit haben die Gegner_innen des Gelöbnisses aus ihrer Sicht ein Teilziel erreicht: "das öffentliche Gelöbnis ist kein öffentliches mehr". Vielmehr müsse selbiges nun von über tausend Beamt_innen geschützt werden, sei vermutlich eingegittert und erzeuge "nicht die BürgerInnennähe, wie sich dies einige Propagandastrategen in der Bundeswehr so gedacht haben". Interessant in dieser Hinsicht war bereits die Empörung der Bundeswehr, "dass sie sich nicht an historisch vorbelasteten Orten zusammenrotten darf", so die Aktivist_innen des "Gelöbnix".

Medienberichten zufolge ist Oberstleutnant Klaus Treude traurig über das hohe Aufgebot von über 1300 Polizisten in München. Traurig darüber, dass so viele Polizisten notwendig seien um die Vereidigung zu schützen. Gestern gab es ein Stadtgespräch zwischen Claus Schreer (Bündnis München gegen Krieg), Siegfrid Benker (Grüne), einem SPD´ler und Stadtratsvorsitzenden Hans Podiuk (CSU). Podiuk´s Haus wurde bereits 2008 im Zusammenhang mit der NATO-Kriegskonferenz mit Farbflaschen angegriffen, (siehe: http://www.luzi-m.org/ und http://ch.indymedia.org/), nachdem dieser „eine autonome Umbenennung der Von-Trotha-Str. 2006 als Terrorismus bezeichnet“ hatte .

Bei so viel Spektakel bei einer zwar breiten, aber doch eher kleineren Mobilisierung kann aus Sicht radikaler Kriegsgener_innen eines festgehalten werden: "Wir haben bereits im Vorfeld viel erreicht: Das Medieninteresse ist uns gewiss, die Bullen mobilisieren massiv, die Bundeswehr ist empört und das Rekrutengelöbnis wird kein öffentliches sein", heisst es in einer Stellungnahme.

Im Vorfeld bewegt sich in der Tat einiges:

Von gemeinsamen Aufrufen, Plakatumgestaltungen und anderen Störungen des öffentlichen Friedens

Aufrufe gegen das Gelöbnis gibt es gleich eine Reihe: der Bündnisaufruf, einen linksradikalen Aufruf, der bereits zu Repressionsmassnahmen der Polizei führte, sowie einen von Ver.di. Im Vorfeld wurde außerdem an mehreren hunderten großen Plakatwänden, an Unterführungen, in S- und U-Bahnuntergeschossen die Werbung kreativ umgestaltet und zum Zwecke der Mobilisierung gegen das BW-Gelöbnis umfunktioniert. Zudem gab es nach den direkten Aktionen im Vorfeld zur SIKO 2009 eine weitere Aktion gegen DHL . Diese kleineren Aktionen reihen sich ein in eine ganze Palette von direkten Aktionen gegen den Militarismus, z.B. in Berlin, Hamburg, Lüneburg, Hannover, Köln, …

Bündnis-Politik mit klaren Inhalten anstatt Spaltung um jeden Preis

Die Mobilisierungen gegen die alljährlichen Kriegskonferenzen seit 2002 haben gezeigt, dass es möglich ist mit einer klaren inhaltlichen Position gemeinsam Politik zu machen. Die diesjährige Mobilisierung ist sehr stark gewesen und das Bündnis hat ebenfalls zusammen nach Strasbourg mobilisiert. Sicherlich ist die Bünsnisarbeit nicht frei von Spannungen, was sich zuletzt in Bezug auf die Auseinandersetzung um die versuchte Veranstaltung mit dem neuen SIKO-Veranstalter Ischinger gezeigt hat. Bereits im Vorfeld zur SIKO 2009 hat ATTAC ein öffentliches Streitgespräch auf "TV München" wahrgenommen, was sicherlich nochmals anders zu bewerten ist, als jene Veranstaltung im Eine-Welt-Haus. Eine tiefere Auseinandersetzung hierzu wurde auf die Zeit nach dem Gelöbnis verschoben, um nicht zum Hindernis für die Mobilisierung zum 30.7. zu werden.

Donnerstag der 30.7.

Ein ist sicher: die Kriegsgegner_innen wollen das Gelöbnis stören. "Und wir werden stören", so deren jüngste Stellungnahme.

Ver.di München und die Linke. München haben in der Fußgänger_innenzone Infostände angemeldet. Der Ver.di-Stand wird ab 11 Uhr am Richard-Strauß-Brunnen stehen, der Stand der Linken. von 13 bis 16 Uhr an der Neuhauser Str. 7 (gegenüber der Einmündung der Ettstraße).

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