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München: Gelöbnix 2009
Von: antimilitarism
Noch einen Tag bis zum öffentlichen Bundeswehr-Gelöbnis in München am 30.7. Die „heiße Phase“ der Mobilisierung ist gelaufen, die Kriegsgegner_innen konnten sich an vielen Punkten durch relativ „geringen Aufwand“ bereits im Vorfeld behaupten. Über Gelaufenes, Gelungenes, Vergangenes, Bündnis-Politik berichtet, sowie geplanten Aktionen berichtet dieser Artikel.
Die präventiven Kontrollstadt München und ein erreichtes Etappenziel
Die
Tageszeitung (tz) vom 29.07.09 titelt auf S.1 und S.3: „1300 Polizisten müssen 500 Rekruten schützen!“. In der
Abendzeitung ist ein ganzseitiges Interview mit Konstantin Wecker abgedruckt, welches inhaltlich durchaus klar und deutlich ausgefallen ist. In München braucht es keinen großen Aufwand und die Verantwortlichen mobilisieren ein riesiges Heer von Polizist_innen. Bereits damit haben die Gegner_innen des Gelöbnisses aus ihrer Sicht ein Teilziel erreicht: "das öffentliche Gelöbnis ist kein öffentliches mehr". Vielmehr müsse selbiges nun von über tausend Beamt_innen geschützt werden, sei vermutlich eingegittert und erzeuge "nicht die BürgerInnennähe, wie sich dies einige Propagandastrategen in der Bundeswehr so gedacht haben". Interessant in dieser Hinsicht war bereits die
Empörung der Bundeswehr, "dass sie sich nicht an historisch vorbelasteten Orten zusammenrotten darf", so die Aktivist_innen des "Gelöbnix".
Medienberichten zufolge ist Oberstleutnant Klaus Treude traurig über das hohe Aufgebot von über 1300 Polizisten in München. Traurig darüber, dass so viele Polizisten notwendig seien um die Vereidigung zu schützen. Gestern gab es ein Stadtgespräch zwischen Claus Schreer (Bündnis München gegen Krieg), Siegfrid Benker (Grüne), einem SPD´ler und Stadtratsvorsitzenden Hans Podiuk (CSU). Podiuk´s Haus wurde bereits 2008 im Zusammenhang mit der NATO-Kriegskonferenz mit Farbflaschen angegriffen, (siehe: www.luzi-m.org und ch.indymedia.org), nachdem dieser „eine
autonome Umbenennung der Von-Trotha-Str. 2006 als Terrorismus bezeichnet“ hatte .
Bei so viel Spektakel bei einer zwar breiten, aber doch eher kleineren Mobilisierung kann aus Sicht radikaler Kriegsgener_innen eines festgehalten werden: "Wir haben bereits im Vorfeld viel erreicht: Das Medieninteresse ist uns gewiss, die Bullen mobilisieren massiv, die Bundeswehr ist empört und das Rekrutengelöbnis wird kein öffentliches sein", heisst es in einer Stellungnahme.
Im Vorfeld bewegt sich in der Tat einiges:
Von gemeinsamen Aufrufen, Plakatumgestaltungen und anderen Störungen des öffentlichen Friedens
Aufrufe gegen das Gelöbnis gibt es gleich eine Reihe: der
Bündnisaufruf, einen linksradikalen
Aufruf, der bereits zu
Repressionsmassnahmen der Polizei führte, sowie einen von
Ver.di. Im Vorfeld wurde außerdem an mehreren hunderten großen Plakatwänden, an Unterführungen, in S- und U-Bahnuntergeschossen die Werbung kreativ umgestaltet und zum Zwecke der Mobilisierung gegen das BW-Gelöbnis
umfunktioniert. Zudem gab es nach den
direkten Aktionen im Vorfeld zur SIKO 2009 eine
weitere Aktion gegen DHL . Diese kleineren Aktionen reihen sich ein in eine ganze Palette von direkten Aktionen gegen den Militarismus, z.B. in Berlin, Hamburg, Lüneburg, Hannover, Köln, …
Bündnis-Politik mit klaren Inhalten anstatt Spaltung um jeden Preis
Die Mobilisierungen gegen die alljährlichen Kriegskonferenzen seit 2002 haben gezeigt, dass es möglich ist mit einer klaren inhaltlichen Position gemeinsam Politik zu machen. Die
diesjährige Mobilisierung ist sehr stark gewesen und das Bündnis hat ebenfalls zusammen nach
Strasbourg mobilisiert. Sicherlich ist die Bünsnisarbeit nicht frei von Spannungen, was sich zuletzt in Bezug auf die
Auseinandersetzung um die versuchte Veranstaltung mit dem neuen SIKO-Veranstalter Ischinger gezeigt hat. Bereits im Vorfeld zur SIKO 2009 hat ATTAC ein öffentliches Streitgespräch auf "
TV München" wahrgenommen, was sicherlich nochmals anders zu bewerten ist, als jene Veranstaltung im Eine-Welt-Haus. Eine tiefere Auseinandersetzung hierzu wurde auf die Zeit nach dem Gelöbnis verschoben, um nicht zum Hindernis für die Mobilisierung zum 30.7. zu werden.
- Links:
- Weitere Infos: geloebnix.blogsport.de
- Der auch luzi-m zugesandte Artikel kann in der Originalform unter dem Titel "MUC: Gelöbnix 2009" auf indymedia nachgelesen werden



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